Das Internet und seine Feinde
Das Internet war einst als schöner Platz für Gedanken und Ideen aus Forschungseinrichtungen. Später Gedacht um das World Wide Web und andere Internet-Dienste zu etablieren. Frei und unangetastet. Doch diese Zeiten sind schon längst vorbei. In diesen Zeiten bedrohen unseres Internet viele unnatürliche Feinde.
Es geht um Netzneutralität.
Die meisten von uns kommen nur einmal mit ihm in Kontakt. Dennoch loggen wir uns tagtäglich über Router, Modems und Netzwerkkarten bei ihm ein. Wir brauchen ihn, um überhaupt mit dem Internet sprechen zu können: Den Internet Service Provider (ISP). Dabei ist es eigentlich ganz egal, wo man ist. Entscheidet ist, dass die Provider zu massiven Veränderungen im Netz von der Regierung und der Lobby gedrängt werden.
Stichwort Vorratsdatenspeicherung. Jetzt im Moment ist sie ausgesetzt durch den Koalitionsvertrag. Doch das wird nicht lange anhalten und irgendwann kommt auch dieser Plan wieder auf die Debatte. Die Vorratsdatenspeicherung speichert Verbindungsdaten (das sind die Daten, wann wer mit wem was getan hat, also nicht die Inhalte) vom Telefon-, E-Mail-, SMS- und Internet-Verbindungen. Dazu ist jeder ISP seit 2007 gesetzlich verpflichtet. Dass nun jeder Richter dem BKA die Befugnis zum Durchsehen geben kann, ist nicht nur sicherheitstechnisch sehr bedenklich, sondern auch der Privatsphäre im Internet.
Aber nicht nur hier zu Lande werden Pläne für die Überwachung und die Durchsetzung von Gesetzen im Internet beraten. Auch in Ländern wie Frankreich. Da wurde soeben das Three-Strikes-Gesetz verabschiedet. Dieses sieht vor, “Raubkopierer” nach der dritten Abmahnung das Internet – auch ohne richterlichen Beschluss – abzustellen. Eine Katastrophe für das Internet, was bisher für jeden ohne Einschränkungen verfügbar war. Es braucht quasi nur einen Klick und schon ist das Netz bei jemanden mit Verdacht tot.
Auch in China tobt seit Jahren die Hölle. Dort gibt es die Deep-Packet-Inspection, die ungewollte Inhalte nach einer Stichwortliste zensiert oder die Webseiten ganz ausknipst. Das wäre in Deutschland ein Verstoß gegen das Grundgesetz, §5 ff., “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.”. Nicht nur Journalisten haben in China große Probleme, sondern auch die Internetnutzer an sich. Sie können weder auf Social Networks, wie Facebook oder Twitter zugreifen, noch haben sie die Möglichkeit, anderweitig über Blogs z. B. zu äußern. Im seltenen Fall schafft es ein Internet-Affinär mal, einen Proxy zu installieren, der meistens aber nur Stunden hält und dann ebenfalls blockiert wird.
Eine weitere Katastrophe für die Netzneutralität ist die Einführung des so genannten “Telekom-Paketes“. Dabei handelt es sich um einen Entwurf, der durchsetzen soll, dass bestimmte Inhalte durch ein höheres Entgelt an den ISP schneller zu den Nutzer kommen, als z. B. andere Inhalte. Das würde dann bedeuten, dass Google z. B. 500 Euro pro Tag bezahlen würde, dass man es schneller ansurfen könnte als z. B. Amazon, die nur 200 Euro pro Tag bezahlt haben. Somit wären private Webseiten, Blogs und ganze Foren irrelevant, weil sie zu wenig/gar nichts bezahlt hätten und würden im Web nur ganz klein und Mager gegenüber den “Big Playern” der Branche sein würden. Das beeinflusst natürlich das Denken der Internetnutzer und so nutzen sie eher die großen Dienste als die kleinen, privaten, mit Mühe aufgebauten Dienste. Das Resultat ist eine Aufsplittung des Internets und eine – für den ISP relevante – Abkapselung von großen und eher kleineren Diensten. Sozusagen die Zerstörung von Inhalten über die höhere Gewalt des ISP.
All diese Dinge sind große Gefahren für das Internet. Wir können im Moment nur zusehen, wie in anderen Ländern die Zensur Einzug erhält. Wir können aber auch in unseren Land handeln, indem wir unseren nächsten Abgeordneten befragen und einstimmen, auf das, was da noch kommt. Denn die Vorratsdatenspeicherung und der Gesetzentwurf zur Beseitigung von Kinderpornografie von Ursula von der Leyen wird nicht das letzte Gesetz sein, welches über unsere Zukunft des freien Internets ohne Einschränkungen, Zensur und Benachteiligungen entscheidet. Also, handel jetzt.
